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RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 21.10.2024

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben

  • 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Bauausschusssitzung

  • 3. Einwohnerfragestunde

  • 4. 1. Änderung des Bebauungsplans "Haselweg, Alttann" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
    Billigungs- und Beteiligungsbeschluss

  • 5. Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan "Galgengrüble 1" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu mit "16. Änderung des Bebauungsplans Ortsgebeit Wolfegg"
    Abwägung der aus der Anhörung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen
    Satzungsbeschluss

  • 6. Gästekarte Oberschwaben-Allgäu: Konzeptvorstellung durch die Oberschwaben Tourismus GmbH und Beschluss über Teilnahme der Gemeinde Wolfegg

  • 7. Errichtung und Betrieb von drei Windenergieanlagen des Typs Vestas V172 NH 175m „Windpark Alttann" - Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 Bundesimmissionsschutzgesetz
    Stellungnahme der Gemeinde als Trägerin öffentlicher Belange
    Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag

  • 8. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 21.10.2024
    Neufassung der Hebesatzsatzung

  • 9. Änderungsplanungen an den Bahnübergängen zwischen Gaishaus und Alttann
    Zustimmung zur Planungsvereinbarung mit DB InfraGO AG und dem Land Baden-Württemberg

  • 10. Beteiligung der Gemeinde Wolfegg an der Kommunalen Beteiligungsgesellschaft Netze BW GmbH & Co. KG

  • 11. Großtagespflege Glückskäfer im Haus San Damiano
    Verlängerung des Betreuungsangebots und Verlängerung der Arbeitsverträge der Tagesmütter

  • 12. Verschiedenes